Jamaika: Weihnachten wird Jahresendzeitfreudenfest – Obergrenze kommt

Berlin (nn) – Auch in der Integrationspolitik kommen die Verhandlungen zur Bildung der Jamaika-Koalition gut voran. In der Verhandlungsunterarbeitsgruppe Integration wurde jetzt vereinbart, das Weihnachtsfest in Jahresendzeitfreudenfest umzubenennen. „Es geht um den Abbau von kulturellen Barrieren. Mit dieser Umbenennung wollen wir erreichen, dass auch Juden und Moslems dieses Fest gemeinsam mit den Christen feiern können“, so die Verhandlungsführer. „Das Grundgesetz verpflichtet unseren Staat zur religiösen Neutralität. Diese Umbenennung ist deshalb überfällig.“ Im Gegenzug wird eine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr vereinbart.

Bild: By א (Aleph) (Own work) [CC BY-SA 2.5 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.5)], via Wikimedia Commons

 

Nach Sieg in der Europa League: Köln beginnt Vorverkauf für Champions League

Köln (nn) – Nach den Erfolgen in der Europa League startet der 1. FC Köln den Vorverkauf für die Champions League in der kommenden Saison. „Wir wissen genau, wo wir uns einzuordnen haben. Deshalb ist es jetzt ganz wichtig, nicht überheblich zu werden. Denn mit Überheblichkeit werden wir den Titel nicht holen“, so ein Sprecher des Vereins. „Deshalb wollen wir unseren treuen Fans schon jetzt die Möglichkeit anbieten, sich rechtzeitig Karten zu sichern.“

Ausländer trainiert Österreich – Kurz (ÖVP) und Strache (FPÖ) üben scharfe Kritik

Neuer Trainer der österreichischen Fußball-Nationalmannschaft wird mit Franco Foda ein Ausländer. Der ehemalige deutsche Nationalspieler und Bundesliga-Profi Foda ist Sohn einer deutschen Mutter aus Mainz und eines italienischen Vaters aus Venedig. Bis zu seinem siebten Lebensjahr besaß er die italienische Staatsbürgerschaft und ist seither Deutscher. „Wir haben nach unserer Auffassung den absolut Besten ausgesucht“, so ÖFB-Präsident Leo Windtner. Wichtigstes Ziel sei die Qualifikation für die Europameisterschaft 2020. Aus der Politik kam jedoch scharfe Kritik an der Personalentscheidung. „Dies ist ein falsches Signal. Ich bin angetreten, die Einladungspolitik zu beenden“, so Sebastian Kurz, der designierte Kanzler. Deutlicher wurde sein Verhandlungspartner zur Bildung einer Regierungskoalition, der Rechtspopulist Heinz-Christian Strache: „Es kann nicht sein, dass Ausländer uns die Jobs wegnehmen!“

Bild: By European People’s Party (IMG_7299) [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons

Grünphasen werden verlängert – Jamaika-Koalition löst Verkehrsprobleme in Innenstädten

Berlin (nn) – Die Verhandlungen von Union, FDP und Grünen zur Bildung einer Jamaikakoalition tragen erste Früchte. So vereinbarten die Verhandlungspartner, dass die Grünphasen der Ampelanlagen durch eine Änderung der Straßenverkehrsverordnung bundesweit um fünf Sekunden verlängert werden. „Unsere Verkehrsexperten haben errechnet, dass es durch diese geringfügige Verlängerung der Grünphasen keine Staus mehr vor Ampelanlagen geben wird“, so die Generalsekretäre der Parteien vor der Presse in Berlin. Dies fördere nicht nur den Verkehrsfluss. „Wir tun damit auch sehr viel für unsere Umwelt. 30% der Umweltbelastungen durch das Auto fallen damit weg.“ Der ADAC zeigte sich begeistert. „Endlich eine Koalition, die sich den Problemen der Autofahrer annimmt. Es war auch höchste Zeit, dass endlich etwas gegen diese täglichen Staus in den Innenstädten getan wird“, so ein Sprecher des Verbandes.

Foto: hw

 

Jamaika-Koalition klärt Personalfragen: Ministerposten werden doppelt besetzt

Berlin (nn) – Noch vor Beginn der eigentlichen Koalitionsverhandlungen haben die Verhandlungspartner das wichtigste Hindernis bei der Bildung der Jamaika-Koalition aus dem Weg geräumt: Die Spitzen der Ministerien werden künftig doppelt besetzt. Zudem wird es drei Vizekanzler jeweils für FDP, CSU und Grüne geben, die Kanzlerin stellt die CDU. Die Außenminister werden von den Grünen und der FDP gestellt, ebenso die Finanzminister. Die Innenminister stellen jeweils CDU und CSU. Zur Gegenfinanzierung wird das Entwicklungshilfeministerium gestrichen. Dies will niemand übernehmen.

Bild: hw

Jamaika-Koalition: Wird Joschka Fischer wieder Außenminister?

Es gilt als ausgemacht, dass die Grünen in einer Jamaika-Koalition das Außenministerium für sich beanspruchen werden. Allerdings gab es bisher Probleme mit der Besetzung dieser Position. Cem Özdemir würde die Beziehung zur Türkei weiter belasten und Katrin Göring-Eckardt wird das Amt eher nicht zugetraut. Innerhalb der Parteiführung der Grünen wird deshalb dikutiert, das Amt erneut an Joschka Fischer zu übertragen. „Er hat die größte Erfahrung und das Beispiel Heynckes zeigt doch, dass so etwas auch gelingen kann“, so ein Mitglied der engeren Führungsspitze der Partei. Fischer nährt die Spekulationen auch dadurch, dass er sich in jüngster Zeit wieder wieder häufiger in politische Diskussionen einbringt.

Bild: By Andrzej Barabasz (Chepry) (Own work) [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html) or CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Kassel Airport: Prüfung erst bei schwarzen Zahlen

Wiesbaden/Calden (hw) – Erneut gute Nachrichten für das Erfolgsmodell der deutschen Luftfahrt. Wie unsere Zeitung am Abend auf Nachfrage erfuhr, wird die im Koalitionsvertrag der schwarz-grünen Landesregierung vereinbarte Überprüfung der Wirtschaftlichkeit des Kasseler Flughafens in, wie es heißt, „bessere Zeiten“ vertagt. Insbesondere der Koalitionspartner Bündnis90/Grüne möchte der „nun durch die Stationierung eines Flugzeugs des Branchenriesen Sundair erfolgten weiterhin positiven Entwicklung nicht voreilig Steine in den Weg legen“.  Wie ein Regierungssprecher bestätigte, freue man sich „über die aktuelle Entwicklung“ und wolle den „Interessen des Landes zuliebe, mit der unabdingbaren Überprüfung abwarten, bis die Flughafen GmbH in der Lage ist, einen Überschuss von 3 Millionen Euro im Jahresabschluss nachzuweisen“. Diese Zahl gelte unabhängig des ohnehin schon vorhandenen volkswirtschaftlichen Gewinns durch Ansiedlung von Gewerbe, Schaffung von Arbeitsplätzen und weiterer positiver Effekte.

 

 

 

 

Bild: Quelle https://pixabay.com/en/airport-calden-flughafen-kassel-1103046/      This file is from Pixabay, where the creator has released it explicitly under the license Creative Commons Zero (see here).

File ID: 1103046

Creative Commons CC-Zero This file is made available under the Creative Commons CC0 1.0 Universal Public Domain Dedication.

Bild-Zeitung fordert Österreicher als Kanzler

Berlin/Wien (nn) – Unter der Überschrift „Warum haben wir nicht so einen?“  und versehen mit dem Bild des Spitzenkandidaten der konservativen ÖVP, Sebastian Kurz, fordert die Bild-Zeitung einen Österreicher als Bundeskanzler. Kurz hatte im Wahlkampf die ausländerfeindliche und rechtspopulistische FPÖ kopiert und damit 31,6% der Stimmen erhalten. Inhaltlich ließ sich seine Kampagne mit den Worten „Migranten sind schuld“ zusammenfassen.

Nach Flüchtlingskompromiss: CDU und CSU wollen Namen ändern

Nach ihrer Einigung auf eine Obergrenze bei den Flüchtlingszahlen wollen CDU und CSU sich nicht mehr allein auf christliche Werte reduzieren lassen und deshalb ihren Namen ändern. „In Zeiten von riesigen Flüchtlingsströmen, von immer mehr Hungertoten weltweit und nicht zuletzt der Globalisierung greifen rein christliche Antworten einfach zu kurz. Wir wollen den Wohlstand hier bei uns erhalten und ausbauen. Dies ist unser Ziel“, heißt es aus der Union. Diese insbesondere auch durch den Flüchtlingskompromiss deutlich gewordene größere inhaltliche Bandbreite müsse sich auch im Namen der Parteien niederschlagen. Vorschläge für die neuen Namen sollen durch eine Kommission erarbeitet werden. Dabei werden insbesondere in Betracht gezogen auch die Namen der Vorgängerparteien wie Zentrum, konservative Partei, deutschkonservative Partei, Bayernpartei und bayerische Volkspartei.

Kauft Kassel Airport documenta-Obelisk?

Kassel Airport soll aus Gründen der Imagepflege den Ankauf des dokumenta-Obelisken von Olu Oguibe finanzieren. Dies könnte aus dem Umfeld des Kasseler Rathauses bekannt geworden sein. Obwohl Kassel Airport zu 100% der öffentlichen Hand gehört und seit Jahren hohe Verluste erwirtschaftet, sollen die Steuerzahler dennoch nicht durch die Spende belastet werden. Die Spendenzahlung erfolge aus den Rückstellungen, so es heißt. Einen direkten Ankauf aus Steuermittel hatte die Stadt bisher abgelehnt. Vielmehr soll der Kaufpreis über private Spenden aufgebracht werden. Dies scheint jetzt gelungen zu sein.