Steuerflüchtlinge: Schweiz und Luxemburg errichten Containerdörfer

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Prototyp eines Flüchtlingscontainers im Rohbau

Zürich/Luxemburg (hw) – Auch Nicht-EU-Staaten sehen  sich derzeit mit großen Problemen  einer Flut von  Flüchtlingen gegenüber. Eine Kooperation der besonderen Art haben nun die Schweiz und Luxemburg in geheimer Sitzung in Zürich auf den Weg gebracht. Um die steigende Anzahl von Steuerflüchtlingen aus EU-Staaten bewältigen zu können, sollen künftig insgesamt 37 Containerdörfer errichtet werden, die an verborgenen Orten „unseren Geschäftspartnern aus dem befreundeten europäischen Ausland Zuflucht bieten sollen“, wie ein Sprecher der Schweizer Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga am Abend bestätigte. „Wir können und wollen nicht weiter zusehen, wie verdiente Spitzenkräfte der Wirtschaft und Vertreter der Eliten in vielen europäischen Staaten einer unerträglichen Hetzjagd ausgesetzt sind. Deshalb sehen wir es als einen Akt der Menschlichkeit an, hier gewissermaßen wirtschaftliches Asyl zu gewähren“, heißt es in dem von Vertretern beider Länder herbeigeführten einstimmigen Beschluss. Wer hier allerdings an profane Metallcontainer denkt, wird schnell eines Besseren belehrt. „Selbstverständlich werden die Unterkünfte einen gewissen unverzichtbaren Standard bieten“, so eine unmissverständliche Aussage auf der Pressekonferenz. Geplant sind wohl „Container“, die über dem schusssicheren Edelstahlmantel mit italienischem Marmor und vergoldeten Titanplatten eine „ansehnliche Außenhaut“ erhalten sollen. Über das Innenleben wiederum wurde aus „datenschutzrechtlichen Gründen“ Schweigen vereinbart. Wie lange die Steuerflüchtlinge in der Schweiz verbleiben dürfen, hängt allerdings von vielen Faktoren ab. „Sobald aber das europäische Ausland und hier insbesondere die EU unseren Freunden – und als diese sehen wir unsere Gäste an – wieder ein menschenwürdiges Dasein ermöglicht, wird sich die Frage der Dauer des Aufenthalts von selbst lösen – dazu müsste aber auch z. B. auf eine strafrechtliche Verfolgung unserer Anleger glaubhaft verzichtet werden“, heißt es dazu im Schlusswort der Regierungsvertreter aus der Schweiz und Luxemburg.

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VW: Ermittlungsverfahren gegen Winterkorn wird eingestellt

Wolfsburg_VWHochhaus_nahWolfsburg/Braunschweig (nn) – Das Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der Volkswagen AG Martin Winterkorn wird eingestellt. Dies gab die zuständige Staatsanwaltschaft Braunschweig bekannt. „Der Straftatbestand des Betruges setzt nicht nur voraus, dass man sich durch eine Täuschungshandlung einen Vermögensvorteil verschaffen will. Dies könnte durch die VeVW_Logo_am_Heizkraftwerk_Wolfsburg_Nordrwendung der Manipulationssoftware erfüllt sein. Hinzu treten muss zudem ein Irrtum beim Geschädigten. Das Vorliegen eines solchen Irrtums ist jedoch im Ergebnis ausgeschlossen“, so der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Jedem verständigen Käufer sei klar gewesen,  dass die angegebenen Abgaswerte von den tatsächlichen Werten erheblich abweichen. „Es ist allgemein bekannt, dass die von der Volkswagen AG bereit gestellten Werte allein die Funktion haben, die Abgasnormen der Europäischen Union und vor allem der USA zu erfüllen.“

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VW: Kommt Piëch zurück?

Wolfsburg_VWHochhaus_nahWolfsburg (nn) – Nach dem Rückzug von VW-Konzernchef Martin Winterkorn wird darüber spekuliert, ob der im Frühjahr im Machtkampf mit Winterkorn unterlegene Ferdinand Piëch an die Spitze der Aufsichtsrates zurückkehren könnte. „Wir brauchen jetzt jemand mit Erfahrung, damit wir aus dieser Krise wieder herauskommen“, heißt es aus der Konzernspitze. „Ferdinand Piëch verfügt über alle Fähigkeiten, die jetzt benötigt werden. Er ist sicher in der Lage, verlorenes Vertrauen auf den Märkten zurückzugewinnen. Außerdem kennt er den Konzern sehr genau.“

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Kassel: Königsstraße wird für den Autoverkehr freigegeben

013Kassel (nn) – Die Königsstraße in Kassel, derzeit allein von Fußgängern und der Straßenbahn genutzt, wird künftig für den Autoverkehr freigegeben. Dies beschloss das Stadtparlament auf Vorschlag des Magistrats mit den Stimmen von SPD, CDU und AfD. Der beschlossene Verkehrsentwicklungsplan „Innenstadt vorwärts 2020“ sieht außerdem vor, dass der Opernplatz, der Friedrichsplatz und der Königsplatz künftig als Parkfläche genutzt werden. „Dies ist ein Konjunkturprogramm für den Einzelhandel in unserer Stadt. In ihrer Mobilität eingeschränkte Personen, die auf ihren PKW angewiesen sind, können die Geschäfte künftig mit ihren Fahrzeugen wieder erreichen. Zudem verfügen wir nach der Umsetzung des Planes in der Innenstadt über mehr Parkplätze als die in der Peripherie gelegenen Einkaufszentren DEZ, Herkules und Ratio zusammen“, so Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD). „Gerade für die Bewohner des Landkreises Kassel, die Parkhäuser generell meiden, ist dies ein attraktives Angebot. Die sehr guten Erfahrungen, die wir mit der Nutzung des Karlsplatzes als Parkfläche gemacht haben, setzen wir mit diesem Verkehrsentwicklungsplan konsequent um.“ Außerdem funktioniere das Nebeneinander von Fußgängern und 1000 Straßenbahnen bereits jetzt hervorragend. „Ein paar Autos verändern den Charakter der Königsstraße als Fußgängerzone sicher nicht.“ Die Grünen, üblicherweise Mehrheitsbeschaffer der SPD, enthielten sich der Stimme. Sie forderten vor der Umsetzung des Planes in einem Änderungsantrag erfolglos eine Expertenanhörung.

Bild: privat

Befreiungsschlag: Jürgen Klopp wird neuer Trainer in Gladbach

klopp_2016-kleinMönchengaldbach/Sylt (kmb) Nach dem durchwachsenen Saisonstart von Champions-League-Teilnehmer Mönchengladbach in der Bundesliga  verkündet Sportdirektor Max Eberl einen überraschenden Trainerwechsel. Jürgen Klopp übernimmt ab sofort die Fohlen. Schon morgen soll Klopp um 12:00 Uhr in einer Pressekonferenz vorgestellt werden. „Wir mussten handeln“, erläutert Eberl gegenüber den Neuesten Nachrichten. „Jürgen ist sowieso ein Spitzentrainer“, erläutert der Gladbacher Manager. Entscheidend sei aber, dass Klopp als einziger deutscher Trainer bereits Erfahrung mit einer solchen Seuchensaison habe. „Ein Trainer, der einer Mannschaft wie unserer in solch einer Situation helfen kann“, ist sich Max Eberl sicher. Gladbach verabschiede sich von Andre Schubert mit Dank und Anerkennung. Der aus Kassel stammende  Erfolgstrainer sei ein echter Profi, lobt der Gladbacher Sportdirektor, der selber den Vorschlag zum Engagement des bisherigen Liverpool-Coaches machte. Über die Ablösesumme wurde Stillschweigen vereinbart. Schubert wird vorerst voraussichtlich in den Nachwuchsbereich der Fohlen zurückkehren.

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Fußball: „Bild“ übernimmt DFL

Freut sich: Kai Diekmann

Freut sich: Kai Diekmann

Das neue Logo für die Fußball-Bundesliga

Das neue Logo für die Fußball-Bundesliga

Frankfurt (hw) – Auf einer außerordentlichen Sitzung der DFL haben die 36 Profiklubs, die dem Ligaverband angehören, mit großer Mehrheit beschlossen, sich unter die schützenden Arme der „Bild“-Zeitung zu begeben. Die Vereine versprechen sich neben dem großen finanziellen Engagement des neuen Hauptsponsors „ein einheitliches und selbstbestimmtes Bild in der Außendarstellung“. Zudem wolle man ein Zeichen setzen, dass sich die Liga in allen Punkten mit den politischen Aussagen des künftigen Mehrheitsgesellschafters identifiziert. Schnell war man sich einig, dass nun aus der DFL die BFL („Bild“-Fußball- Liga) wird. Spannend dürfte allerdings werden, wie der nun unter dem Namen BFL agierende Ligaverband mit den „Abweichlern“ umgeht. Sieben Vereine hatten sich zuvor einer „Solidaritätsaktion“ verweigert. Da sie auch gegen die Übernahme durch die renommierte Zeitung stimmten, sieht Gescheftsführer Christian Seifert, was die sportliche Zukunft der Vereine anbelangt, „noch viele Fragen offen“. Der Chefradakteur der „Bild“, Kai Diekmann,  zeigte sich begeistert über das Zustandekommen dieser „wunderbaren Kooperation. Ein Zeichen, dass wir alle am selben Strang ziehen. Und auch eine Chance für  fairen Journalismus und mehr Menschlichkeit“.

Bild Kai Diekmann: Michael Thaidigsmann

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Grenzkontrollen zeigen Wirkung – Dänemark, Polen und Slowakei nehmen je 100 Flüchtlinge auf

Berlin/Kopenhagen/Warschau/Bratislava (nn) – Unter dem Druck der Wiederaufnahme von Grenzkontrollen durch Deutschland haben sich die rechtskonservativen Regierungen aus Dänemark, Polen und der Slowakei bereit erklärt, in den nächsten drei Jahren insgesamt 100 Flüchtlinge aufzunehmen. “Die Reaktion Deutschlands zeigt, dass hier die gesamte europäische Idee auf dem Spiel steht. Da wollen wir uns nicht länger verweigern”, so die Regierungschefs in einer gemeinsamen Erklärung. “Wichtig ist uns allerdings, dass wir dabei keine Ausländer aufnehmen müssen. Wir wollen unsere Bevölkerung nicht überfordern.” Außerdem wollen die Polen nur Katholiken und die Dänen nur Protestanten aufnehmen. Offener zeigte sich die slowakische Regierung. “Uns ist wichtig, dass es sich bei den Flüchtlingen um Christen handelt.”

Bild: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

Kassel: Künftig auch alle Buslinien durch Königsstraße

009 (2)Kassel (nn) – Künftig werden durch die Königsstraße nicht nur die Straßenbahnen und RegioTrams sondern auch alle Buslinien geführt. Dies beschloss die neue Mehrheit des Kasseler Stadtparlaments aus SPD, Grünen und einem Teil der FDP. „Die Verbannung der Busse aus der Fußgängerzone muss endlich beendet werden. Die Menschen wollen nunmal bis ins Geschäft gefahren werden. Dies ist zu respektieren“, heißt es in der Begründung des Beschlusses. Der zusätzliche Busverkehr von etwa 1000 Fahrzeugen täglich sei verkraftbar und mache die Fußgängerzone noch attraktiver. „Außerdem ist die derzeitige Verbannung der Busse aus der Königsstraße diskriminierend und menschenverachtend gegenüber älteren und behinderten Menschen. Nicht in jedem Stadtteil fährt eine Straßenbahn.“

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Robben will Deutscher werden

14421851964_89111d1b7a_zMünchen/Frankfurt/Berlin (nn) – Nach dem zuletzt glücklosen Auftreten der niederländischen Nationalmannschaft will Arjen Robben Deutscher werden. „Ich will endlich jenen Titel holen, den alle Fußballer anstreben. Mit Holland jedenfalls werde ich nie Weltmeister“, so Robben gegenüber der Presse. „Auch im Verein habe ich über FC Groningen, PSV Eindhoven, FC Chelsea und Real Madrid so lange gewechselt, bis ich endlich mit Bayern die Champions League gewonnen habe. So mache ich es jetzt mit der Nationalmannschaft auch.“ Bundestrainer Jogi Löw zeigte sich erfreut. „Mit dem Wechsel von Robben in unser Team haben wir bereits den Grundstein für eine erfolgreiche Titelverteidigung gelegt.“ Zurückhaltend äußerte sich CSU-Chef Horst Seehofer. „Deutschland ist kein Einwanderungsland. Auch nicht für Holländer. Wir brauchen dringend strengere Regeln gegen sozioökonomisch motivierte Migration nach Deutschland.“

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München wird in Franz-Josef-Strauß-Stadt umbenannt

München (nn) – Anlässlich des 100. Geburtstag von Franz Josef Strauß soll die Stadt München in Franz-Josef-Strauß-Stadt umbenannt werden. „Auf diese Weise soll der Staatsgründer Bayerns in angemessener Weise gewürdigt werden“, so die Bayerische Staatsregierung in einer Presseerklärung. „Strauß hat für München, Bayern, Deutschland, Europa und die Welt bis heute eine herausragende Bedeutung. Dies gilt es aus Anlass seines Geburtstages zu würdigen.“  Münchens Oberbürgermeister zeigte sich überrascht. „Angesichts der Mehrheitsverhältnisse dürfte Widerstand zwecklos sein. Bei Strauß war die CSU noch nie einsichtig.“

Bild: Bundesarchiv, B 145 Bild-F073615-0028 / Schaack, Lothar / CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons