Große Koalition: Pfingsten künftig nur noch ein Feiertag

Will neue Feiertagsregelung: Thomas de Maizière

Will neue Feiertagsregelung: Thomas de Maizière

Berlin (hw) – Nun werden allmählich die ersten Finanzierungsmodelle der von den Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD beschlossenen Maßnahmen wie Mütterrente, der Rente ab 63 und der schwarzen Null für das nächste Haushaltsjahr öffentlich. Auf Vorschlag von Innenminister Tomas de Maizière und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel werden in Zukunft  sowohl der Oster- und Pfingstmontag als auch der zweite Weihnachtsfeiertag als gesetzliche Feiertage wegfallen. „Das ist in anderen Ländern bereits immer schon so. Insofern passen wir uns da auch nur internationalen Gepflogenheiten an“, hieß es dazu ergänzend aus dem Innenministerium. Dies sei auch mit den Vertretern der christlichen Kirchen und der Gewerkschaften so abgesprochen. Als Zugeständnis wurde eine Empfehlung an die Arbeitgeber in die Gesetzesvorlage aufgenommen, christlichen Arbeitnehmern ein Sonderrecht bei der Beantragung des Urlaubs einzuräumen. An den bereits weit im Voraus geplanten Ferienregelungen für die Schulen wird sich – vorerst – nichts ändern. „Für eine Übergangsphase werden wir die weggefallenen Feiertage als zusätzliche Ferientage aufnehmen. Aber voraussichtlich ab 2020 wird die Ferienregelung entsprechend angepasst“, bestätigte ein Sprecher des Innenministeriums.

 

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Source Flickr: Thomas de Maizière
Author Christliches Medienmagazin pro

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Berlin: Senat beschließt „Flüster-Gehwege“ und Rollkoffer-Maut

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Rollkoffer sollen künftig auf Berlins Gehwegen nur noch „flüstern“.

Berlin (hw) – Alarmiert durch zahlreiche Bürgerproteste über die zunehmende Lärmbelästigung durch die Rollkoffer der ohnehin wenig beliebten Touristen hat der Berliner Senat nun ein „Programm zur Geräuschreduzierung auf Berliner Gehwegen“ beschlossen. Bis zum Jahr 2026 soll nun das gesamte Berliner Gehwegenetz mit einem eigens in Auftrag des Senats entwickelten schallschluckenden Belag versehen werden. Der sogenannte „Whisper-Foot-Walk“ soll zunächst in den am meisten von den „Partylaune-Touris“ frequentierten Bezirken wie z. B. Prenzlauer Berg und Kreuzberg verlegt werden. „Die Senate für Inneres und Sport, Stadtentwicklung und Finanzen haben hier ein zukunftsweisendes Konzept ausgearbeitet, welches nachträglich noch in die Fußverkehrsstrategie integriert werden wird“, teilte ein Sprecher des Senats am Abend mit. Die Kosten von insgesamt ca. 1,5 Mrd. Euro sollen zunächst durch eine „Rollkoffer-Abgabe“, die künftig von Touristen erhoben wird, gedeckt werden. „Vorstellbar und sicher angemessen ist aber auch, dass wir über höhere Anteile aus dem   Länderfinanzausgleich einen Teil der Kosten von den Verursachern erstattet bekommen“, teilte der Sprecher weiter mit.

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Berlins Olympia-Bewerbung: Neuer Slogan schon fertig

Olympia 2024: Berlin beweist Humor

Olympia 2024: Berlin beweist Humor

Berlin (hw)- Nachdem es  lizenzrechtliche Probleme mit dem Werbe-Slogan für die Olympiabewerbung gegeben hatte, reagierten die Organisatoren blitzschnell und entwickelten gemeinsam  mit einer namhaften Werbeagentur einen originellen Ersatzslogan. „Wir sind sehr stolz auf dieses Ergebnis, das ja nicht zuletzt auch beweist, dass wir mir Humor und einem Schuss Selbstironie an die Sache herangehen“,  teilte ein Sprecher des Senats mit.

 

 

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SPD: Basis beantragt Sonderparteitag zur Abwahl Gabriels

Bild: Arne Müseler CC BY-SA 3.0 https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.en

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Berlin (hw) – Die Luft für den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel wird immer dünner. Aufgrund der immer schlechter werdenden Umfragewerte und seiner umstritten Rolle u. a. in den TTIP- und CETA-Verhandlungen  strebt eine Initiative von SPD-Mitgliedern einen Sonderparteitag zu seiner Abwahl an. Die Initiative „Die Basis entscheidet“ fordert eine „klare Rückbesinnung auf demokratische Strukturen und sozialdemokratische Werte“, so ein Sprecher der Initiative. Der amtierende Vorsitzende Gabriel wird es schwer haben, dem etwas entgegenzusetzen. So zumindest sehen es auch einige Mitglieder aus der Parteispitze: „Kein Vorsitzender der SPD darf sich ohne Konsequenzen über die Beschlüsse der Partei hinwegsetzen. Dies wird auch Sigmar zu spüren bekommen, das ist keine Frage“, äußerte sich ein Vorstandsmitglied, das nicht genannt werden möchte, da „es hier nicht um Personen, sondern um die Partei“ gehe.

 

 

 

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Hertha BSC: Röber folgt auf Luhukay

Kehrt zurück auf die große Fußball-Bühne: Trainer-Legende Jürgen Röber

Kehrt zurück auf die große Fußball-Bühne: Trainer-Legende Jürgen Röber

Berlin (hw) – Dem Manager des abstiegsbedrohten Bundesligisten Hertha BSC ist ein weiteres Glanzstück gelungen. Schon kurz nach der Entlassung des Trainers Jos Luhukay konnte Michael Preetz einen neuen Trainer präsentieren. Interimstrainer Pal Dardai dürfte damit schon in der nächsten Woche abgelöst werden. Der neue Mann auf der Hertha-Brücke ist in Berlin kein Unbekannter: Mit Jürgen Röber sollen auch die Erfolge wieder ins Olympiastadion zurückkommen. „Es war nicht einfach, Jürgen zu überzeugen. Eigentlich hatte er seine Trainerkarriere ja offiziell beendet. Aber wir konnten ihn mit unserem Konzept überzeugen“, erläuterte der beliebte Hertha-Manager die Entscheidung für den in der Gunst der Hertha-Fans immer noch ganz oben stehenden Röber. Auch diese Personalie bestätigt erneut, dass die Hertha zumindest im Management erstklassig besetzt ist. Mit seiner ruhigen Hand führt Preetz den Verein nun schon seit Langem besonnen durch jede Krise. Jürgen Röber selbst freut sich „sehr auf diese Aufgabe. Ich habe mir das gut überlegt, aber Michael und der Vorstand konnten mich letztendlich überzeugen. Der Kader hat riesiges Potenzial. Aber jetzt müssen wir erst mal sehen, dass wir so schnell wie möglich da unten rauskommen. Ich bin mir aber sicher, dass Pal und die Jungs schon am nächsten Spieltag einen Dreier holen“.

Bild:  Мысякин Александр

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Berlin: „Villenerlass“ soll neue Unterkünfte für Flüchtlinge und Asylbewerber schaffen

Berlin: Neues Konzept bei der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern.

Berlin: Neues Konzept bei der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern.

Berlin (hw) – Kaum im Amt setzt er schon erste Duftmarken. Berlins neuer „Regierender“ Michael Müller (SPD) bevorzugt bei der Beschaffung von Unterkünften für Flüchtlinge und Asylbewerber auf unkonventionelle Maßnahmen. „Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass die, die mehr haben, auch mehr zur Hilfe verpflichtet sind. Deshalb werden wir durchsetzen, dass die Reichsten dieser Stadt auch in der Unterbringungsfrage ihren Teil leisten, gleichzeitig verhindert dies, ohnehin schon belastete Stadtteile weiteren Problemen auszusetzen “, zeigte sich Berlins erster Mann entschlossen. Besonders ins Visier genommen hat er dabei „diejenigen Bürger, die sich ohnehin mehr im Ausland als in Berlin aufhalten“. Gemeint ist damit ein nicht geringer Teil der Bevölkerung, der steuerlich im Ausland veranlagt ist, aber in der Bundeshauptstadt – entsprechend wenig genutzte – Immobilien besitzt. „Wir werden hier aber vorerst nicht mit Zwang arbeiten, setzen eher auf die Einsicht und gegebenfalls auch auf sanften öffentlichen Druck“, ergänzte Müller. Dass der Regierende Bürgermeister nicht zuvorderst auf Konfrontation setzt zeigt auch die Tatsache, dass er „selbstverständlich auch alle politischen Entscheidungsträger Berlins mit ins Boot geholt hat“. In der Tat: Nach Recherchen unserer Zeitung gab es wohl schon „informelle Gespräche“ mit den Bezirksbürgermeistern und den Fraktionsführern des Senats und der Bezirksverordnetenversammlungen. Angesichts der angespannten Lage „kann man dem Bürgermeister nur viel Glück bei dieser Maßnahme wünschen“, sagte uns ein Bezirksbürgermeister, der aber „besser nicht genannt“ werden wollte.

Kanzlerin Merkel: Auch Bayern gehört zu Deutschland

angela merkel köln neuBerlin (hw) – So deutliche Worte hört man selten von der Bundeskanzlerin. Nachdem sie zuletzt aufgrund ihrer Asylpolitik  und der Aussage, auch der Islam gehöre zu Deutschland, besonders aus Kreisen der CSU scharf kritisiert wurde, legte die Regierungschchefin erneut ein Zeugnis ihrer integrativen Fähigkeiten ab. Bei einem Pressetermin am Abend gab Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein eindeutiges Bekenntnis ab: „Bei allen Schwierigkeiten, die es auch bei mir persönlich nicht nur mit unserem Koalitionspartner CSU, sondern durchaus auch mit der in Bayern herrschenden Kultur und der eigenartigen Sprache gibt, muss man sagen: Auch Bayern gehört inzwischen zu Deutschland.“ Selbst in CDU-Kreisen sorgte diese Äußerung für großes Erstaunen. „Die Bundeskanzlerin bringt mit dieser großen Geste wieder einmal ihre Bereitschaft zum Ausdruck, auch umstrittene Minderheiten in die große Familie Bundesrepublik zu integrieren“, bekräftigte Regierungssprecher Steffen Seibert das große Engagement der Regierungschefin und ergänzte: „Obwohl sie die sprachlichen Unzulänglichkeiten gerade ihrer Kolleginnen und Kollegen durchaus zur Kenntnis nimmt, ist sie auch in der Vergangenheit niemals auf die Idee gekommen, dies als mangelnde Integrationsbereitschaft zu deuten.“ Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer zeigte sich hocherfreut und versprach sogleich, dass „auch wir Bayern in Zukunft unser Möglichstes tun werden, um dazuzugehören“.

Foto: Bild von א (Aleph), http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.5/

Gerechter „Soli“ ab 2019 : 1000,- Euro für alle

Freut sich über gerechten "Soli": Sigmar Gabriel

Freut sich über gerechten „Soli“: Sigmar Gabriel

Berlin (hw) – Alle Streitigkeiten um die Fortführung des Solidaritätszuschlags haben ein Ende. Die große Koalition von CDU/CSU und SPD einigte sich nun auf „eine wahrhaft salomonische Lösung“, wie es Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) versöhnlich umschrieb. Der bisherige Solidarätszuschlag soll mit Auslaufen des Solidarpaktes II ab 2019 nicht mehr in der jetzigen Form erhoben werden. Infolgedessen gab es zahlreiche Vorschläge für die modifizierte Weiterführung des umstrittenen „Soli“. Den kontroversen Diskussionen wurde mit dieser Einigung nun ein Ende gesetzt. Die entscheidenden Vorbereitungen dazu leistete Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) „Ja das stimmt, aus Hamburg kamen die wichtigsten Impulse. Olaf Scholz hat uns nun einen verfassungskonformen Entwurf vorgelegt, dem wir alle zustimmen konnten“, so der umtriebige Wirtschaftsminister. Besonders erleichtert zeigte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): „Ich bin wirklich froh, dass wir nun eine Lösung gefunden haben. Und dass diese gerecht und sozialverträglich ist, freut mich umso mehr.“ Im Einzelnen sieht die Regelung vor, dass künftig jeder Bürger von Geburt an einen „Gemeinschaftsbeitrag“ von 1000,- Euro jährlich zu entrichten hat. „Soziale Benachteilligung einzelner Gruppen wird es dabei nicht geben. Die oberen Einkommensgruppen haben genauso viel zu bezahlen wie ein Hartz-IV-Empfänger, es gilt also gleiches Recht für alle“, so Gabriel. Um die Leistungsempfänger und Kinder zu „entlasten“ sieht der Entwurf vor, monatliche Abschläge von Kindergeld, Grundsicherung oder Regelbedarf einzubehalten. „Das erspart allen eine Menge Kosten und Arbeit“, erläuterte die entspannt wirkende Bundeskanzlerin. Kritische Stimmen, die in der neuen Regelung eine verkappte Kürzung von Sozialleistungen sehen, schieben die Regierungsverantwortlichen dabei einvernehmlich zur Seite: „Bedenken sie bitte, dass die gleichberechtigte Beteiligung der Leistungsempänger und Kinder auch das Zugehörigkeitsgefühl stärkt. Und das ist mit Geld nicht zu bezahlen“, erwiderte Sigmar Gabriel entsprechende Nachfragen. Das Geld soll u. a. für Infrastruktumaßnahmen der Länder sowie für die Förderung der Energiewirtschaft und der Rüstungsindustrie verwendet werden.

Bild: https://www.flickr.com/photos/medienmagazinpro/ Diese Datei ist unter der Creative Commons-Lizenz https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/lizenziert.

Berlin: Bald Schanzenspringen und Biathlon am Berliner Flughafen

Die Schanze wird in den Tower integriert

Prima gelöst: Die Schanze wird in den Tower integriert.

Berlin (hw) – Der plötzliche Wintereinbruch hat dem derzeit nach außen hin beinahe führungslos vor sich hin dümpelnden Berliner Flughafen (BER) eine neue Vision beschert. Die „Lenkungsgruppe Infrastruktur und Event am BER“ (LIEB) hat nun mit dem internationalen Skiverband (FIS) und einer Sponsorengruppe beschlossen, eine Schanzenanlage und eine Biathlonstrecke zu bauen. „Wir sind froh, mal wieder ein positives Ausrufungszeichen setzen zu können und zu zeigen: BER lebt“, teilte ein Sprecher der Flughafen GmbH mit. Schon immer ginge es beim neuen Flughafen darum, ihn „auch als sinnstiftenden Infrastrukturmotor in Szene zu setzen“. Schon im nächsten Winter sollen die Skispringer erste Weltcuppunkte im Berliner Umland sammeln können. Und auch die Biathlonfreunde in Berlin und Brandenburg können sich freuen, ihre Lieblinge bald vor der Haustür bewundern zu können. Der „Internationale-Brandenburg-Biathlon-Cup“ wird künftig jeden Winter vier Tage lang die Massen begeisten. Die Lenkungsgruppe LIEB, die ihre Arbeit bisher meist unbeachtet von der großen Öffentlichkeit verrichtete, zeigte sich „äußerst zufrieden mit der derzeitigen Entwicklung“, wie sie durch ihre Pressestelle bekanntgab.

Bild: zusammengefügt aus

Schanze:

Berlin: BVG führt Sitzplatzgebühren ein

Auch Berlin wird Gebühren für Sitzplätze erheben

Auch Berlin wird Gebühren für Sitzplätze erheben

Berlin (hw) – Finanzielle Probleme waren und sind immer schon ein Thema der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und der S-Bahn Berlin GmbH. Doch der Kostendruck wird in diesen Tagen immer größer. Steigende Ausgaben für Löhne, Energie und nicht zuletzt die nicht abreißen wollenden Kosten an der Ringbahn lassen die Unternehmen immer tiefer in die roten Zahlen abrutschen. Doch nun wurde nach kreativen Ideen der Einnahmensteigerung gesichtet. Und fündig wurde man in der tiefen nordhessischen Provinz. Ausgerechnet Kassel, dass der Bundeshauptstadt aufgezeigt hat, wie ein Flughafen auch termingerecht fertiggestellt werden kann, dient der BVG als Vorbild bei der Entwicklung neuer Einnahmequellen. Und so machte sich eine Delegation von Vertretern des Senats, der Wirtschaft, der BVG und der S-Bahn Berlin GmbH  auf die Reise in die documenta-Stadt, um nähere Informationen über die dort ab Dezember eingeführten Sitzplatzgebühren zu erhalten. „Dort wird hervorragende Arbeit geleistet. Und das System ist schlüssig und zukunftsweisend“, erläuterte die Presseabteilung des Berliner Unternehmens die Erkenntnisse dieser Dienstreise. Vorgesehen ist nun, künftig in allen U-, S- und Straßenbahnen sowie den Omnibussen für die Nutzung von Sitzplätzen einen Aufpreis zu erheben. Technisch ist dafür erforderlich, alle Sitzplätze mit einem Chip-Lesegerät auszustatten, das ohne Einführen eines gültigen Sitzplatz-Chips einen Signalton auslöst. Als Verbesserung des Komforts kommt zeitgleich die Ausstattung mit Sitzplatzheizung, die allerdings einen weiteren Zuschlag erfordert.

 

 

 

 

 

Bild: Magadan  This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.