Fifa: Fußball-WM nicht in Katar

27. Januar 2014 - 20:26 | Ausland, Sport

Zürich (nn) – Die Fußball-Weltmeisterschaft 2022 wird nicht in Katar ausgetragen. Dies gab Fifa-Präsident Sepp Blatter nach einer Sitzung des Exekutivkomitees bekannt. „Katar verstößt in grober Weise gegen unsere Statuten, die jegliche Diskrimierung verbieten. Wir wollen nicht in Stadien spielen, die von überwiegend ausländischen Arbeitern unter menschenunwürdigen Bedingungen errichtet wurden“, so Blatter. Immer wieder berichten Medien, dass die Arbeiter wie Sklaven gehalten werden. „Und wir wollen keine Diskriminierung von Homosexuellen.“ Katar hatte angekündigt, keine Homosexuellen ins Land zu lassen. „Kommen sie dennoch, werden sie nach unseren Gesetzen bestraft“, so ein Regierungssprecher. Homosexuelle Handlungen werden in Katar mit Gefängnis und Auspeitschung geahndet.

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Milliarden-Deal: Bundesregierung kauft NSA-Daten

22. Januar 2014 - 0:02 | Allgemein, Ausland, Berlin, Europa, Inland

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Innenminister de Maizière: will unbedingt NSA-Daten

Berlin/Washington (hw) – Die Bundesregierung plant einen ganz großen Coup. Auf einer außerordentlichen Kabinettssitzung wurde am Abend beschlossen, an die US-Regierung heranzutreten und den Aufkauf sämtlicher Daten, die aus der Bundesrepublik stammen, zu verhandeln. Obwohl es offiziell heißt: „wir müssen unsere Bürger schützen“ (Regierungssprecher Seibert) wird es aber keineswegs um die Sicherstellung dieser Daten und deren sofortige Vernichtung gehen, wie aus informierten Kreisen verlautete. Vielmehr sollen lediglich Kopien angefordert werden, was den Steuerzahler ca. 4-5 Mrd. kosten wird. Laut Informationen unserer Zeitung sind gleich mehrere Ministerien stark an diesem Transfer interessiert. An vorderster Stelle das Finanzministerium, das sich laut eines kurzen Statements des Pressesprechers davon verspricht, dass „wir dadurch keine CDs mit Steuersünder-Daten aufkaufen müssen, da wir sämtlichen Datenfluss ja dann in den Händen halten“. Innenminister de Maizière (CDU) wollte sich „vorerst“ nicht äußern. Es scheint aber als gesichert, dass er der Impulsgeber bei diesen Überlegungen war, um sich u. a. ein umfassendes Bild über die innere Sicherheit machen zu können. Einzig Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zeigte sich überaus auskunftsfreudig: „Sehen Sie, mit dieser Maßnahme tragen wir nicht nur zur Sicherheit in diesem Land bei. Die entstehenden Kosten werden um ein Vielfaches von den Einnahmen und Einsparungen übertroffen, da wir etliche Justizfälle problemlos aufklären können. Tausende von Gerichtsverfahren werden erheblich verkürzt.“

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Obama löst NSA auf

13. Januar 2014 - 18:56 | Ausland

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Washington (nn) – US-Präsident Barack Obama wird den Militärnachrichtendienst NSA auflösen. Dies teilte er vor der Presse in Washington mit. „Die NSA hat in der Vergangenheit keinen erkennbaren Einfluss auf die Verhinderung von Terrorakten gehabt“, so der Präsident. „Im Großen und Ganzen liegt das Problem der Anti-Terror-Bekämpfung nicht darin, dass wir größere Mengen Information aus immer neuen massenhaften Überwachungsprogrammen brauchen, sondern darin, dass wir die Informationen, die wir bereits besitzen und die mit herkömmlichen Techniken gewonnen wurden, nicht ausreichend verstehen und ordnen.“ Es sei deshalb erforderlich, die traditionellen Strafverfolgungsbehörden zu stärken. „Die Haushaltsmittel, die durch die Schließung der NSA frei werden, werden wir jetzt gezielt dort einsetzen“, so Obama abschließend.

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KMW weist Korruptionsvorwürfe zurück: Wir bauen keine Panzer

7. Januar 2014 - 1:39 | Ausland, Europa, Inland, Kassel

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Kassel/Athen (nn) – Der in Kassel ansässige Fahrzeughersteller Krauss-Maffei Wegmann weist Vorwürfe zurück, man habe im Zusammenhang mit Panzerlieferungen aus Deutschland nach Griechenland Schmiergeld an griechische Spitzenbeamte gezahlt. „Dieser Vorwurf ist bereits deshalb falsch, weil wir keine Panzer herstellen. Richtig ist allein, dass unsere Fahrzeuge einen besonders hohen Sicherheitsstandard aufweisen. Zudem lassen wir uns von unseren Kunden vertraglich zusichern, dass diese unsere Produkte ausschließlich zivil nutzen“, so ein Sprecher des Konzerns. Unabhängig davon bestünden zu Griechenland „aus grundsätzlichen und allgemein bekannten Erwägungen heraus“ keine geschäftlichen Beziehungen.

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Computerpanne: NSA zahlt alle Amazon-Rechnungen

22. Dezember 2013 - 23:34 | Allgemein, Ausland, Europa, Inland

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NSA „beschenkt“ Amazon-Kunden

Fort George G. Meade/Washington (hw) – Schöne Weihnachtsüberraschung für alle alle Amazon-Kunden weltweit. Durch einen Fehler bei der Überprüfung der Amazon-Kundenkontakte wurden Zahlungen für sämtliche Bestellungen im Zeitraum vom 1.12.-21.12.2013 von einem Konto der US-Sicherheitsbehörde NSA veranlasst. Die Kunden, die bereits über Kreditkarte, Bankeinzug oder Überweisung bezahlt haben, erhalten ihr Geld zurückerstattet, da dies auf den Überweisungen der NSA entsprechend vermerkt war. Dass die Kunden ihre Waren doch noch selbst bezahlen müssen, brauchen sie nicht zu befürchten, da laut Aussagen der NSA „das Geld von uns aus Sicherheitsgründen nicht zurückverlangt werden wird“. Bei Amazon zeigte man sich „verwundert, dass unsere Kundendaten in dieser Form ausgespäht werden. Dies verstößt auch gegen unsere Sicherheitsbestimmungen. Zudem gibt es vertragliche Vereinbarungen mit den US-Behörden“, so ein Sprecher von Amazon Deutschland. Wie es genau zu dieser Panne kommen konnte, wollte von der NSA niemand beantworten. Insider vermuten, dass neben den Bestellungen und personenbezogenen Kundendaten wohl auch alle Konten durchleuchtet werden sollten.

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Niederlande: Regierung verbietet Wohnwagen

20. November 2013 - 11:51 | Allgemein, Ausland, Europa

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Damit ist es in den Niedelanden im nächsten Frühjar vorbei

Amsterdam / Den Haag (hw) – Große Aufregung herrscht seit gestern in den Niederlanden. Zum 1.4.2018 wird ein gerade verabschiedetes Gesetz in Kraft treten, dass nierländischen Staatsbürgern das Halten und Führen von Wohnwagen untersagt. Besonders die Städte sollen mit dieser drastischen Maßnahme vor drohenden Verkehrsinfarkten geschützt werden. „So konnte es nicht weitergehen, es gibt kaum noch Autos, die ohne Wohnwagen unterwegs sind. Wir mussten etwas tun, bevor hier alles still steht“, erläuterte die Ministerin für Infrastruktur und Umwelt Melanie Henriëtte Schultz van Haegen-Maas Geesteranus die Pläne. Als Entschädigung sollen die Bürger ein sogenanntes „Dak-Pakje“ erhalten, das ein komfortables Luxuszelt für vier Personen und eine Klappgarnitur enthält. Entrüstete Wohnwagenbesitzer kündigten schon eine Prozesswelle und Demonstrationen an. Wie der 63-jährige Rentner Bram Aanhanger: „Man will uns die Freiheit stehlen. Da werden wir uns wehren.“ Ob’s hilft?

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Sommerzeit wird verlängert – Uhren werden erst am 30.11. zurückgestellt

23. Oktober 2013 - 1:02 | Ausland, Europa, Inland

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Verkauf der Sommerzeit spült Geld in die EU-Kassen

Genf/Brüssel (hw) – Zeit ist Geld. Zumindest für die EU-Mitgliedsstaaten bekommt diese Redensart einen neuen realen Hintergrund. Allerdings wird es in diesen Ländern an diesem Wochenende auch nichts mit „länger schlafen“. Am Montag beschloss die EU-Kommission in Zusammenarbeit mit den Innenministern der Mitgliedsländer den Verkauf der Namensrechte der Mitteleuropäischen Sommerzeit (MESZ) für den EU-Raum an den Schweizer Uhrenhersteller ROLEX. Bedingung war, dass bereits die laufende Periode um einen Monat verlängert und schon ab sofort den neuen Namen „Mitteleuropäische ROLEX-Zeit“ tragen wird. Jährlich 500 Mio. Euro ist dem Schweizer Unternehmen dieser Deal wert, die abhängig von den Bevölkerungszahlen an die teilnehmenden Länder verteilt werden. Mit den Nicht-EU-Staaten steht eine entsprechende Einigung noch aus. „Aber auch da sind wir zuversichtlich“, teilte ein Sprecher des Unternehmens mit. Auch Deutschlands Innenminister de Maizière zeigte sich zufrieden: „Wir werden die Gelder aller Voraussicht nach den Kirchen zur Instandhaltung und Sanierung ihrer Kirchturmuhren zur Verfügung stellen, diese haben eine besondere Bedeutung in unserer Gesellschaft.“

Bild zusammengefügt aus:

Uhr – Yann Forget This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported, 2.5 Generic, 2.0 Generic and 1.0 Generic license.

Kirchturm – Charly Bernasconi This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Europäische Union verbietet High Heels am Arbeitsplatz

22. Oktober 2013 - 9:41 | Ausland, Europa, Inland

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Brüssel (nn) – Die Europäische Union will aus Gründen des Arbeitsschutzes das Tragen von Schuhen mit hohen Absätzen am Arbeitsplatz verbieten. Dies geht aus einem Entwurf für die 37. Fortschreibung zur Vereinfachung der Verordnung zur Verbesserung des Schutzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern am Arbeitsplatz hervor, den die EU-Kommissar für Soziales und Beschäftigung, Marianne Thyssen, in Brüssel vorstellte. Immer wieder seien Schuhe mit zu hoher Fersensprengung für akute Verletzungen, wie gezerrte Bänder, gerissene Sehnen und gebrochene Knöchel verantwortlich. „Viel schlimmer als diese akuten Verletzungen sind aber die Langzeitschäden. Dauerhaftes und zu häufiges Tragen dieser Schuhe wirkt sich schleichend auf die Form des Fußes und auf den gesamten Bewegungsapparat aus. Es kommt häufig zur Bildung von Spreizfüßen und Krallenzehen“, so die Kommissarin. Eine einheitliche europäische Regelung sei deshalb „überfällig“.

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SED-Vermögen auf Konten der Vatikanbank aufgetaucht

12. Oktober 2013 - 1:00 | Ausland, Inland

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Rom (nn) – Das nach dem Fall der Mauer verschollene Vermögen der SED ist auf mehreren Konten der Vatikanbank wieder aufge- taucht. Dies teilte Ernst von Freyberg mit, der Anfang des Jahres zum neuen Chef der Vatikanbank berufen wurde. Dieser hatte bei Amtsantritt einen radikalen Reformprozess angekündigt. Dazu gehöre auch eine „Null-Toleranz-Politik im Hinblick auf Verstöße gegen jegliche Gesetze, Regeln und Regularien“, so Freyberg. Seit mehreren Monaten werden deshalb alle Konteninhaber und Kontobewegungen von der amerikanischen Unternehmensberatung Promontory geprüft. Im Rahmen dieser Prüfung tauchte auch das Vermögen der SED wieder auf. Wem das Vermögen jetzt zustehe, darüber wollte Freyberg nicht spekulieren. Jedenfalls könne das Geld aber nicht auf den Konten der Vatikanbank verbleiben. Die Linkspartei, Rechtsnachfolgerin der SED, zeigte sich überrascht und wollte sich zu dem Vorgang nicht äußern.

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Europa: Alle Windkraftanlagen müssen abgebaut werden

10. Oktober 2013 - 23:57 | Ausland, Europa, Inland

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So sah es bisher aus.

Brüssel/Strassburg (hw) – Eine neue EU-Verordnung sorgt für reichlich Aufregung in den EU-Staaten. Nicht mal ein Jahr – bis zum 30.6.2019 – haben die Mittgliedsstaaten Zeit, um die bisherigen Windkraftanlagen gegen solche mit dem Erscheinungsbild historischer Windmühlen auszutauschen. Diese Maßnahme soll dem Landschaftsschutz dienen und ein „allzu technologisches Szenario in unserer Umwelt verhindern“, so der für Umweltschutz zuständige Sprecher der EU. Die für Denkmal- und Landschaftsschutz zuständigen Gremien der Mitgliedsstaaten haben „diesem Plan einhellig zugestimmt“, hieß es weiter auf der heutigen Pressekonferenz. Auf die EU-Staaten werden immense Kosten zukommen, die aber teilweise durch den zu erwartenden Beschäftigungszuwachs wieder ausgeglichen werden sollen. Fördergelder für die Umsetzung dieser Pläne sind bislang nicht vorgesehen.

Und das ist die Zukunft.

„Allerdings können wir uns vorstellen, die neuen Anlagen zur Aktenvernichtung einzusetzen, das würden wir dann vergüten. Dazu müsste allerdings gewährleistet sein, dass die Kapazitäten ausreichen, den von uns produzierten Altpapierberg fach- und datenschutzgerecht zu bewältigen“, teilte ein Sprecher der EU- Kommision mit.

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