Hamburg: Einigung im Streit um Rote Flora

Elbphilharmonie: Die "Rote Flora" wird mit einer Filiale hier einzien

Elbphilharmonie: Bald auch zweite Heimat der  „Roten Flora“

Hamburg (hw) – Die weihnachtliche Stimmung hat wohl mit zu einer überraschenden Wende im Streit um die Zukunft der Roten Flora beigetragen. Ein unerwarteter Schulterschluss wurde heute Abend auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz bekanntgegeben. Vertreter der Stadt, angeführt vom Ersten Bürgermeister Olaf Scholz, der Polizei und der linken Szene um das Kulturzentrum reichten sich die Hand. Geplant ist nun, dass die Stadt das Haus, in dem das Stadtteilkulturzentrum seit 1989 untergebracht ist, zurückkauft und der Initiative zur Verfügung stellt. Mit Fertigstellung der Elbphilharmonie – derzeit ist die Eröffnung im Jahr 2017 geplant –   sollen der Roten Flora dann noch etwa zusätzlich 3000 min dem Konzerthaus zur Verfügung gestellt werden. Vorausgegangen war diesen Ergebnissen ein „kurzer, aber intensiver und fruchtbarer Austausch und ein Aufeinanderzugehen der Beteiligten“, so Bürgermeister Olaf Scholz sichtlich erleichtert. „Wir haben eine sehr gute Lösung für alle Seiten gefunden. Gleichzeitig haben wir auch unser Unverständnis und unser Bedauern über das brutale Auftreten einiger weniger gewaltbereiter Chaoten, die sich unter unsere Leute gemischt hatten,  zum Ausdruck gebracht“, teilte ein Sprecher der Kultureinrichtung mit. Auch die Polizei, auf deren Seite 120 Beamte bei den letzten Ausschreitungen verletzt wurden, zeigte sich versöhnlich. „Wir haben nicht nur während der letzten Demonstration – vielleicht aufgrund falscher Einschätzung der Situation – zum Teil das Maß verloren. Ich denke, in den letzten 30 Jahren sollten wir eigentlich genügend gelernt haben, um gezielter mit Deeskalationsstrategien zu agieren. Für die teilweise übertriebene Härte unserer Beamten bei ihrem Einsatz am 21.12. möchten wir uns vielmals entschuldigen“, so ein Polizeisprecher. Innensenator Michael Neumann war „überglücklich, dass hier in unserer wunderbaren Stadt wohl nun endlich wieder Frieden herrscht“.

Bild: NN/hw

Computerpanne: NSA zahlt alle Amazon-Rechnungen

 

NSA "beschenkt" Amazon-Kunden

NSA „beschenkt“ Amazon-Kunden

Fort George G. Meade/Washington (hw) – Schöne Weihnachtsüberraschung für alle alle Amazon-Kunden weltweit. Durch einen Fehler bei der Überprüfung der Amazon-Kundenkontakte wurden Zahlungen für sämtliche Bestellungen im Zeitraum vom 1.12.-21.12.2013 von einem Konto der US-Sicherheitsbehörde NSA veranlasst. Die Kunden, die bereits über Kreditkarte, Bankeinzug oder Überweisung bezahlt haben, erhalten ihr Geld zurückerstattet, da dies auf den Überweisungen der NSA entsprechend vermerkt war. Dass die Kunden ihre Waren doch noch selbst bezahlen müssen, brauchen sie nicht zu befürchten, da laut Aussagen der NSA „das Geld von uns aus Sicherheitsgründen nicht zurückverlangt werden wird“. Bei Amazon zeigte man sich „verwundert, dass unsere Kundendaten in dieser Form ausgespäht werden. Dies verstößt auch gegen unsere Sicherheitsbestimmungen. Zudem gibt es vertragliche Vereinbarungen mit den US-Behörden“, so ein Sprecher von Amazon Deutschland. Wie es genau zu dieser Panne kommen konnte, wollte von der NSA niemand beantworten. Insider vermuten, dass neben den Bestellungen und personenbezogenen Kundendaten wohl auch alle Konten durchleuchtet werden sollten.

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Datenschutzbeauftragte: Datenschutz muss Sicherheit schaffen

9575157140_11eef3e9f9_cBerlin (nn) – Die neue Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung, Andrea Voßhoff, hat die zentrale Aufgabe des Datenschutzes in unserer Gesellschaft betont. „Datenschutz ist sehr wichtig. Allerdings darf er nicht zu Täterschutz führen. Es ist die vornehmste Aufgabe des Staates, Straftaten aufzuklären und damit die Menschen vor den Tätern zu schützen. Datenschutz darf die Strafverfolgung nicht behindern und muss Sicherheit schaffen“, so Voßhoff. Zudem müsse berücksichtigt werden, dass die Menschen zunehmend ihre persönlichen Daten freiwillig offenbaren, insbesondere in sogenannten sozialen Netzwerken. „Warum sollten sie ihre Daten dann nicht auch dem Staat zur Verfügung stellen? Hier hat sich im Bewusstsein erkennbar einiges verändert. Dies hat natürlich auch Folgen für den Datenschutz. Wir können jetzt Fehlentwicklungen der letzten Jahre korrigieren und überflüssige Beschränkungen des Staates, hervorgerufen durch eines falsches Verständnis des Datenschutzes, abbauen.“

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Deutsche Post schafft Briefträger ab

Gehört bald der Vergangenheit an

Gehört bald der Vergangenheit an

Bonn (nn) – Die Deutsche Post AG wird die Briefzustellung in Deutschland einstellen. „Die Zustellung der Briefe in jeden einzelnen deutschen Haushalt durch einen Briefträger ist weder zeitgemäß noch auf Dauer finanzierbar“, teilte ein Sprecher des Konzerns nach einer gemeinsamen Sitzung von Vorstand und Aufsichtsrat mit. „Die Briefe werden künftig sieben Werktage in den jeweils zuständigen Postfilialen aufbewahrt und können dort von den Empfängern abgeholt werden. Auf diese Weise sind wir in der Lage, die Erhöhung des Briefportos auf 95 Cent zu begrenzen“, so der Sprecher weiter. Probleme bei der Umsetzung der Pläne in einer immer älter werdenden Gesellschaft sieht die Post nicht. „Gerade für Rentner ist doch ein täglicher kleiner Spaziergang zur nächstgelegenen Postfiliale nicht nur körperlich ertüchtigend, sondern auch eine willkommene Abwechslung. Und es besteht die Möglichkeit eines Zubrotes, wenn man die Briefe der Nachbarn mitnimmt.“

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Helmpflicht bei Krippenspiel

8256755349_549a826323_zBerlin (nn) – Das Bundesinnenministerium hat darauf hingewiesen, dass bei den Darstellern der Krippenspiele eine Helmpflicht besteht, sofern diese während der Vorstellung von Tieren getragen werden, deren Widerristhöhe 40 cm übersteigt. Die Helmpflicht bestehe bereits seit einigen Jahren. „In diesem Jahr werden wir aber erstmals Kontrollen durchführen, um Unfällen vorzubeugen“, so ein Sprecher des Ministeriums. Ästhetische Beeinträchtigungen sehe er nicht. „Es gibt doch auch sehr schöne Helme. Und man darf nicht verkennen, dass die Helme der Sicherheit dienen.“

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SPD-Mitgliedervotum: Gabriel ist entsetzt

Fassungslos: Sigmar Gabriel

Fassungslos: Sigmar Gabriel

Berlin (hw) – Kreidebleich und um Worte ringend trat nach der Ergebnisverkündung des SPD-Mitgliederentscheides heute nachmittag SPD-Chef Gabriel vor die Kameras. „Da hätte ich mir von unseren Mitgliedern doch mehr eigenständiges Denken erwartet. So ein eindeutiges Votum kann nicht unser Anspruch sein. Da wünsche ich mir für die Zukunft schon etwas mehr Eigenständigkeit“, resümierte der designierte Vizekanzler einer großen Koalition aus CDU und SPD. Nach einer fast endlos anmutenden Pause fuhr er fort: „Wenn wir so weitermachen, dass hier nur die Parteispitze die Vorgaben macht und, lassen Sie es mich ruhig so sagen, die Mitglieder folgen dann in fast blindem Gehorsam, wo soll diese Partei dann noch eine Zukunft haben. Das kann nicht sein und darüber wird in den nächsten Tagen zu reden sein. Ich habe Angst um meine Partei“. Über seine persönliche Zukunft und die Folgen für eine eventuelle Regierungsbildung wollte sich Gabriel nicht mehr äußern und verließ wort- und grußlos das Podium.

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ZDF setzt heute-show ab – Politischer Druck?

10155041164_6fabaac61a_zMainz (nn) – Das ZDF nimmt mit sofortiger Wirkung die heute-show aus dem Programm. Dies bestätigte ein Sprecher des Senders in Mainz: „Wir wollen künftig verstärkt jüngere Zuschauer ansprechen. Dieses Format passt deshalb nicht mehr in unser neues Programmkonzept.“ Auf Nachfrage widersprach er dem Eindruck, mit dieser Entscheidung füge man sich politischem Druck. „Damit hat dies nichts zu tun. Natürlich ist der eine oder andere Beitrag auch von politischer Seite begleitet worden. Über das Programm entscheidet aber allein das ZDF nach rein journalistischen Kriterien.“ Unserer Zeitung liegt ein Schreiben der Parteivorsitzenden der Großen Koalition an den Intendanten des ZDF vor, in dem heftige Kritik an der Sendung geübt wird. „Gegen Satire ist grundsätzlich nichts einzuwenden“, so Merkel, Nahles und Seehofer. „Was in dieser Sendung aber im Namen der sogenannten Kunstfreiheit verbreitet wird, ist inakzeptabel. Insbesondere die Arbeit der Koalition und die damit verbundenen vielfältigen Verbesserungen der Lebensverhältnisse der Menschen werden nicht angemessen gewürdigt. Die Unterzeichner bitten Sie deshalb eindringlich, durch geeignete Maßnahmen die Rundfunkfreiheit auch im ZDF wiederherzustellen.“ Im ZDF-Fernsehrat, der den Intendanten wählt, verfügen Union und SPD über eine breite Mehrheit.

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LKW-Fahrverbot am Wochenende wird aufgehoben – 2 Milliarden Mehreinnahmen

4368146861_8af5ec130a_zBerlin (nn) – Die Fahrverbote für Lastkraftwagen in Deutschland werden aufgehoben. Dies gab Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin bekannt: „Diese komplizierten Regelungen führen dazu, dass die Autobahnen am Wochenende und an Feiertagen nicht im gewünschten Maße ausgelastet sind. Insbesondere am Sonntagvormittag herrscht dort immer wieder gähnende Leere. Die Verbote werden deshalb ersatzlos gestrichen.“ Die Bundesregierung erhofft sich Mehreinnahmen aus der LKW-Maut in Höhe von zwei Milliarden Euro jährlich, „die ganz wesentlich der Finanzierung des Straßenbaus zur Verfügung stehen werden“, so Dobrindt. Wie es aus Regierungskreisen verlautete, stimmte die CSU bezüglich der bayerischen Autobahnen erst zu, nachdem vereinbart wurde, dass die Hälfte der Mehreinnahmen für die Finanzierung des Betreuungsgeldes in Bayern verwendet wird.

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Elterntaxi-Haltestellen an allen Grundschulen

Berlin (nn) – In Deutschland wird es künftig an allen Grundschulen sogenannte Elterntaxi-Haltestellen geben. „18% der Grundschüler werden jeden Tag mit dem Auto in die Schule gebracht. Darauf müssen wir im Interesse der Sicherheit aller Kinder reagieren, zumal die Tendenz steigend ist“, so Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Geplant sei, dass die Haltestellen direkt auf den Schulhöfen eingerichtet werden. „Die Kinder heute bewegen sich ohnehin viel weniger als früher. Da kann man auch die Schulhöfe verkleinern“, so Dobrindt. Die Einweisung der Fahrzeuge soll durch die Lehrkräfte erfolgen. Die Kosten für die Einrichtung der Haltestellen sind von den Kommunen als Schulträger zu tragen.

Künftig Porto auf E-Mails – erstes Ergebnis der Jamaika-Verhandlungen

IMG_1427Berlin (nn) – Die neuen Koalitionspartner von Union, Grünen und FDP haben vereinbart, künftig auf E-Mails ein Porto zu erheben. „Es ist nicht einzusehen, dass normale Briefe und Postkarten Geld kosten, wohingegen die E-Mails bislang kostenfrei versendet werden können“, so der Verhandlungsführer der FDP, Christian Lindner. Dem pflichtete Horst Seehofer (CSU) bei: „Mittlerweile werden ja ganze Briefe per E-Mail als Anhang übersandt. Da dies bisher kostenlos möglich ist, hat die Post hier einen Wettbewerbsnachteil, den wir im Interesse eines funktionierende Marktes ausgleichen müssen.“ Die Höhe des künftigen Portos orientiert sich am Briefporto. Es soll 0,60 € für eine normale E-Mail und 0,90 € für eine E-Mail ab einer Größe von einem MB betragen.

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