Hessen: Landtagswahl von 2013 muss wiederholt werden – Wähler stimmten versehentlich falsch ab

Wiesbaden (hw) -“ UppS“ –  so nennt sich eine  Initiative von Bürgerinnen und Bürgern in Hessen. Diese Initiative hat nun erreicht, dass die Landtagswahl von 2013 wiederholt werden muss – und zwar möglicherweise noch vor der im Jahr 2018 ohnehin anstehenden Landtagswahl. „UppS“ steht für ‚Union plötzlich protestierender Stimmberechtigter“.  „Wir haben festgestellt, dass wir im September 2013 versehentlich falsch abgestimmt haben und sind nun froh, dass dieses Ergebnis nun korrigiert werden kann“, so ein „UppS“-Sprecher am Abend auf der eigens einberufenen Pressekonferenz. Die Initiative kämpft schon seit Tagen für die Wiederholung der Landtagswahl. Und da sowohl die CDU-Fraktion wie auch die Fraktion von Bündnis90/Grüne „großes Verständnis hat, dass man im Abstimmungsverhalten Fehler macht“, sei es „gängige Praxis“, dass dann eine Abstimmung eben wiederholt wird. Da CDU und Grüne die Mehrheit im Landtag besitzen, war es gewissermaßen nur noch Formsache, dass die Landtagswahl wiederholt werden muss. Auch Ministerpräsident Volker Bouffier begrüßte „diese Entscheidung für die Demokratie in unserem Land“. Ein genauer Termin für die Wiederholungswahl  konnte noch nicht genannt werden. Möglich ist indes, dass der Wahltermin aufgrund formaler und rechtlicher Gründe erst im Dezember 2018 liegen könnte – also nach der nächsten „regulären“ Wahl im Herbst 2018.  Der Landeswahlleiter schließt jedoch nicht aus, dass er die Wahlen „aus Kosten- und Effizienzgründen“ zusammenlegt. Für Gesprächsstoff dürfte also gesorgt sein.

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