SPD-Ministerpräsident Weil: Brauchen klares Bekenntnis zu Atomenergie

Macht sich stark für Atomenergie: Niedersachsens Ministerpräsident

Macht sich stark für Atomenergie: Niedersachsens Ministerpräsident

Will Wirtschaft und Soziales unter einen Hut bringen: Sigmar Gabriel

Will Wirtschaft und Soziales unter einen Hut bringen: Sigmar Gabriel

Hannover/Berlin (hw) – Er ist so etwas wie der wirtschaftspolitische Stachel im sozialdemokratischen Fleisch: Stephan Weil, Niedersachsens Minister-präsident. Nachdem er kürzlich für Aufsehen sorgte, als er das Eintreten seiner Partei für soziale Gerechtigkeit kritisierte, kommt nun der erste konkrete Vorschlag, wie seine Partei mehr Wirtschaftsfreundlichkeit an den Tag legen kann. „Wir brauchen ein klares Bekenntnis, ein eindeutiges Ja zur Atomenergie. Neben der hoffentlich bald erfolgenden Genehmigung, unserer eigenen Gasförderung in die Hand zu nehmen stellt dies eine weitere wichtige Säule einer sauberen Energiepolitik dar. Zudem sichert es uns die Unabhängigkeit in der Energieversorgung und verhindert, dass unsere blühenden Landschaften mit diesen ineffektiven Windrädern verschandelt werden.“ Mit diesen deutlichen Worten äußerte sich Weil auf einer Tagung zur Wirtschaftspolitik der Zukunft. Aus diesem Grunde müssten nicht nur „schleunigst“ alle abgeschalteten AKW wieder ans Netz gehen, sondern solle „möglichst sofort mit dem Bau neuer Anlagen begonnen werden.“  Auch sein Parteivorsitzender Sigmar Gabriel zeigte sich nach anfänglicher Irritation sehr angetan: „Ich habe mich immer für eine starke Wirtschaft eingesetzt. Irgendjemand muss diesen ganzen Sozialkram schließlich bezahlen. Und da wird es wohl nicht reichen, ein paar Gläser selbstgeschleuderten Honig auf dem Wochenmarkt zu verkaufen.“

 

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Weil:

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Europa: Alle Windkraftanlagen müssen abgebaut werden

So sah es bisher aus.

So sah es bisher aus.

Brüssel/Strassburg (hw) – Eine neue EU-Verordnung sorgt für reichlich Aufregung in den EU-Staaten. Nicht mal ein Jahr – bis zum 30.6.2019 – haben die Mittgliedsstaaten Zeit, um die bisherigen Windkraftanlagen gegen solche mit dem  Erscheinungsbild historischer Windmühlen auszutauschen. Diese Maßnahme soll dem Landschaftsschutz dienen und ein „allzu technologisches Szenario in unserer Umwelt verhindern“, so der für Umweltschutz zuständige Sprecher der EU. Die für Denkmal- und Landschaftsschutz zuständigen Gremien der Mitgliedsstaaten haben „diesem Plan einhellig zugestimmt“, hieß es weiter auf der heutigen Pressekonferenz. Auf die EU-Staaten werden immense Kosten zukommen, die aber teilweise durch den zu erwartenden Beschäftigungszuwachs wieder ausgeglichen werden sollen. Fördergelder für die Umsetzung dieser Pläne sind bislang nicht vorgesehen.

Und das ist die Zukunft.

Und das ist die Zukunft.

„Allerdings können wir uns vorstellen, die neuen Anlagen zur Aktenvernichtung einzusetzen, das würden wir dann vergüten. Dazu müsste allerdings gewährleistet sein, dass die Kapazitäten ausreichen, den von uns produzierten Altpapierberg fach- und datenschutzgerecht zu bewältigen“,  teilte ein Sprecher der EU- Kommision mit.

 

 

 

 

 

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