Kassel: Jobcenter schreibt schwarze Zahlen

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In Kassel werden derzeit selbst im Jobcenter Gewinne erwirtschaftet

Kassel (hw) – Kassels Kämmerer und Sozialdezernent Dr. Jürgen Barthel (SPD) gab gestern Nachmittag überraschende Zahlen des Jobcenters bekannt. „Wir sind meines Wissens die einzige Kommune in der Bundesrepublik, die 2013 mit Gewinnen im Jobcenter abschließen konnte“, so der Dezernent vor erstaunten Pressevertretern. Zurückzuführen sei dies auf ein neues Berechnungssystem, das die Stadt mit Abschluss des von ihr ausgerichteten Hessentages im selben Jahr eingeführt hat. „Die erbrachten Sozialleistungen sind einerseits auch Infrastrukturmaßnahmen und Investitionen in die Zukunft, auf der anderen Seite Prävention zur Vermeidung von Folgekosten durch Plündereien und andere Gewalt- und Eigentumsdelikten.“ Auch der öffentliche Nahverkehr und viele Zuliefererbetriebe, die für die Produktion der erforderlichen Güter für die Verwaltungsarbeit zuständig seien, profitierten von einer hohen Anzahl von Leistungsempfängern. Insgesamt seien dies „14,9 Mio. Euro, die dieser Bereich erwirtschaftet hat“, so der Kämmerer. Insofern hält er, entgegen einer Formulierung im Haushaltskonsolidierungskonzept, einen Zuzug von Leistungsempfängern für „wünschenswert, zumal die Ansprüche an die vorhandene Infrastruktur in vielen Bereichen weitaus geringer“ sei, als bei Bürgern der oberen Gehaltsgruppen.

 

Bild: Dirk Schmidt (Celsius auf Wikivoyage)
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Kehrtwende in Hessen: Schwarz-Grün führt Tempolimit auf Autobahnen ein

Bald flächendeckend auf allen hessischen Autobahnen: Tempolimit.

Bald flächendeckend auf allen hessischen Autobahnen: Tempolimit.

Wiesbaden (hw) – Gerade erst hat der scheidende hessische Verkehrsminister Florian Rentsch (FDP) auf 32 Autobahnkilometern Tempolimits gestrichen, da signalisiert die neue Regierungskoalition aus CDU und Bündnis 90/Grüne schon die Einführung eines generellen Tempolimits auf hessischen Autobahnen. Dies bestätigten am Abend Sprecher beider Parteien gegenüber unserer Zeitung. Wie Beobachter der politischen Szene in der hessischen Landeshauptstadt berichten, erfolgte diese Einigung wohl auf massiven Druck der Grünen. „Wir sind schon ein wenig stolz, dass es uns gelungen ist, schon am Anfang unserer Regierungsarbeit Zeichen setzen zu können. Schließlich sind wir Hessen damit die ersten, die einen solchen Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz leisten“, bestätigte auf Nachfrage auch der künftige Minister für Wirtschaft und Verkehr, Tarek Aal-Wazir (Bündnis 90/Grüne). Dass nun auf hessischen Autobahnen dahingeschlichen werden muss, braucht indes niemand zu befürchten: das neue Tempolimit liegt bei 230 km/h.

 

Bild: public domain