Kurden lehnen deutsche Waffenlieferungen ab

6713938201_9f917f3bdb_zBerlin/Arbil (nn) – Die Kurden lehnen deutsche Waffenlieferungen zur Unterstützung ihres Kampfes gegen die IS-Terroristen ab. „Wir können keine Waffen gebrauchen, die im Ernstfall nicht funktionieren und die mangels Ersatzteilen auch nicht repariert  werden können“, so der kurdische Präsident, Massud Barsani. Er reagiert damit auf Berichte aus Deutschland, wonach die Waffen der Bundeswehr nicht einsatzfähig sind, weil über Jahre keine Ersatzteile angeschafft wurden. „Wir befinden uns in einem Krieg. Da können wir uns auf Experimente nicht einlassen“, so Barsani.

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Kurden versichern: Deutsche Waffen werden nur gegen ISIS-Terroristen eingesetzt

6713938201_9f917f3bdb_zBerlin/Arbil (nn) – Die Waffen, die Deutschland an die Kurden im Nordirak liefert, werden nur im Kampf gegen die ISIS-Terroristen eingesetzt. Dies sicherte der kurdische Präsident, Massud Barsani, ausdrücklich zu. „Wir sind sehr froh, dass uns Deutschland mit Waffen in unserem Kampf für mehr Demokratie und Menschenrechte unterstützt. Diese Waffen werden wir vereinbarungsgemäß ausschließlich gegen die ISIS-Terroristen einsetzen.“  Ausdrücklich schloss Barsani aus, dass die Waffen zur Durchsetzung anderer Ziele, etwa der Errichtung eines kurdischen Staates, eingesetzt werden. „Nach unserem Sieg über die Terroristen werden wir die Waffen natürlich an Deutschland zurückgeben“, versicherte der Präsident.

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Merkel gegen Waffenlieferungen in den Irak

9806721654_94e401c576_nBerlin (nn) – „Waffen sind das letzte, was der Irak jetzt gebrauchen kann“, mit diesen deutlichen Worten sprach sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen Waffenlieferungen an die Kurden im Irak aus.  „Sowohl der Nahost-Konflikt als auch der Konflikt in der Ukraine zeigen, dass man mit Waffen keinen Frieden schaffen kann.“ Außerdem sei es der Bundesregierung unter der derzeitigen Rechtslage untersagt, Waffen in Krisengebiete zu liefern. „Ich habe nicht vor, dies zu ändern.“ Merkel widerspricht damit ihrem Außenminister Frank Steinmeier (SPD), der Waffenlieferungen an die Kurden nicht mehr ausgeschlossen hatte. „Die SPD als Juniorpartner in der Koalition muss damit leben können, dass ich die Richtlinien der Politik bestimme“, so die Kanzlerin.

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